Dienstag, 11. Dezember 2018
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Presse

Thüringer Frachtführer und Spediteure sind über den Inhalt der Koalitionsvereinbarung enttäuscht [04.11.2009]


04.11.2009

 

 

Offenbar ist der Entwurf der Arbeitsgruppe Bauen/Wohnen/Verkehr so weich gespült worden, dass fortschrittliches Gedankengut kaum noch zu erkennen ist. Es gilt also das Prinzip „Weiter so“, was einfach nicht hinnehmbar ist.

 

Die ursprünglich enthaltene Zweckverbindung der Lkw-Maut für Fernstraßen wurde im Wesentlichen ersatzlos entfernt und durch wenig belastbare Inhalte ersetzt.

Hier wurde eine gute Chance vertan, zu einer effizienten Verkehrspolitik zurückzukehren und die Rolle des Lkw’s in das Licht zu rücken, das er tatsächlich verdient.

Dass die Lkw-Maut in dieser Legislaturperiode nicht erhöht wird, ist eingedenk der Zahlentrickserei von Ex-Verkehrsminister das Mindeste, was erwartet werden konnte.

 

Die Förderhöchstgrenzen pro Maßnahme und Lkw wurden aufgestockt. Wenigstens hier sind falsche rechnerische Ansätze beseitigt worden.

 

 

Dr. Hoffmann

Pressesprecher


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