Dienstag, 18. Dezember 2018
News:






News

Uber- Gericht kippt einstweilige Verfügung [18.09.2014]


Frankfurt am Main - Unerwartetes Urteil im Fall Uber: Das Landgericht Frankfurt hat am Dienstag seine einstweilige Verfügung gegen den Fahrdienst gekippt.

In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu klären. In der mündlichen Verhandlung habe sich "herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist", erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth.

 

Damit darf das kalifornische Unternehmen auch weiter in Deutschland über den Dienst Uber Pop Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Die Genossenschaft Taxi Deutschland kündigte allerdings unmittelbar nach dem Urteil an, in Berufung zu gehen.

Letzte Instanz im Eilverfahren ist das Oberlandesgericht (OLG). Scheitert das Taxigewerbe dort ebenfalls, bliebe noch der Weg per Klage über ein - möglicherweise langwieriges - Hauptverfahren. Das Taxigewerbe hatte sich gegen den aus seiner Sicht unfairen Wettbewerb zur Wehr gesetzt und im August ein Verbot per einstweiliger Verfügung erwirkt.

In der vergangenen Woche hatte das Landgericht Frankfurt erstmals einem Fahrer der Beförderungs-App ein direktes Fahrverbot erteilt. Ein Taxiunternehmer hatte dem Mann eine Falle gestellt. (Quelle: Spiegel online)

Ihr LTV e.V. 


<< zurück zur Übersicht