Mittwoch, 12. Dezember 2018
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„De-minimis“ und „Aus- u. Weiterbildung“ [07.08.2013]

Bearbeitungsstand - Förderperiode 2013

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat darüber informiert, dass es Antragsteller per E-Mail oder Brief anschreiben werde, die für die Förderperiode 2013 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel noch keinen Zuwendungsbescheid erhalten haben.
 
Alle Förderanträge für De-minimis und Weiterbildung, die am 01. und 02.10.2012 für die Förderperiode 2013 beim BAG eingegangen sind, seien positiv beschieden worden. Für Anträge, die am 03. und 04.10.2012 eingereicht wurden, würden derzeit Zuwendungsbescheide erlassen. Insgesamt konnten bislang mehr als 17.000 Förderanträge mit einem Fördervolumen von rund 170 Mio. Euro beschieden werden.

Auf Anträge zur Förderung der betrieblichen Ausbildung zum Berufskraftfahrer bzw. zur Berufskraftfahrerin, die am 01.01.2013 beim Bundesamt eingegangen waren, wurden bisher Zuwendungsbescheide mit einem Fördervolumen in Höhe von rund 33 Mio. Euro erlassen. Der Zuwendungsbescheid bleibt jedoch nur insoweit bestehen, wenn der Zuwendungsempfänger innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides dem Bundesamt den wirksam abgeschlossenen Ausbildungsvertrag nachweist, Ziff. 6.2.3 der Förderrichtlinie.
 
Gegebenenfalls kann das Bundesamt weitere Zuwendungsbescheide erlassen, wenn Haushaltsmittel frei werden, die durch Bescheide aus vorherigen Förderperioden noch gebunden sind. Dies betrifft insbesondere Antragsteller, die beantragte und bewilligte Maßnahmen nicht durchgeführt haben oder nicht in Anspruch nehmen werden. Das Bundesamt weist nachdrücklich daraufhin, dass Antragsteller verpflichtet sind, solche wesentlichen Änderungen der Bewilligungsbehörde unverzüglich mitzuteilen.


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