Dienstag, 18. Dezember 2018
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Einbeziehung von AGB, insbesondere ADSp [01.11.2011]

Der DSLV informiert über die rechtlichen Anforderungen, die bei der Einbeziehung von Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere den Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen, zu beachten sind.

Jeder Auftrag, den der Spediteur ausführt oder erteilt, basiert auf einer vertraglichen Vereinbarung, die der Spediteur mit seinem Kunden oder Subunternehmer trifft. Gegenstand solcher Vereinbarungen können Klauselwerke wie die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen sein oder „Kleingedrucktes" wie es z.B. vielen Auftragsbestätigungen zu entnehmen ist, wenn Einzelheiten der Transportdurchführung und Vertragsabwicklung (Palettentausch, Zahlungsabwicklung, Kundenschutz) von einer Vertragspartei vorgegeben werden.

Derartige vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB) sind heute aus dem geschäftlichen Alltag nicht mehr weg zu denken, weil sie dem unternehmerischen Interesse nach Rationalisierung der Geschäftsabwicklung dienen. Gleichförmige Vertragsklauseln, die im Verhältnis zu allen Vertragspartnern Anwendung finden, vereinfachen die Organisation im Unternehmen, erleichtert die Kalkulation und erspart dem Spediteur (und seinen Partnern) die Kosten und den Arbeitsaufwand, Verträge im Einzelnen auszuhandeln.

In der Beratungspraxis des DSLV zeigt sich aber immer wieder, dass die Anforderungen an eine wirksame Einbeziehung von vorformulierten Vertragsbedingungen nicht beachtet werden, insbesondere werden die aus den §§ 449, 466 HGB erwachsenden Anforderungen nicht berücksichtigt.

Im Mitgliederbereich (Mitglieder-Login) finden unsere Mitglieder die dazu von Herrn RA H. Valder zusammengestellten Hinweise unter "Informationen des DSLV Deutscher Speditions- und Logistikverband e.V." als pdf-Dokument:

"11-10-31 Einbeziehung von AGB, insbesondere ADSp"

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